Rechtsprechung
BPatG, 02.02.2015 - 20 W (pat) 30/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Turbolader-Schutzeinrichtung" als Erfindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)