Rechtsprechung
   BPatG, 02.02.2015 - 20 W (pat) 30/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,14906
BPatG, 02.02.2015 - 20 W (pat) 30/12 (https://dejure.org/2015,14906)
BPatG, Entscheidung vom 02.02.2015 - 20 W (pat) 30/12 (https://dejure.org/2015,14906)
BPatG, Entscheidung vom 02. Februar 2015 - 20 W (pat) 30/12 (https://dejure.org/2015,14906)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,14906) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Turbolader-Schutzeinrichtung" als Erfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht